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Neulich wurde ich gefragt …
warum es auf den Heimsheimer Hauptstraßen nicht durchgängig und auch tagsüber Tempo 30 gibt?

Ein Thema, das viele begrüßen würden: Die Einführung von Tempo 30 auf den Hauptstraßen Tag und Nacht. Und obwohl ich auch dafür bin, muss ich vorerst hinnehmen, dass dieses Ziel nicht so leicht erreichbar ist, als man zunächst denken mag.

Die Hauptstraßen in Heimsheim gehören zu den sogenannten übergeordneten Straßen. Diese klassifizierten Straßen sind Teil des überörtlichen Straßennetzes. Eine Temporeduzierung fällt damit in die Zuständigkeit des Landratsamts Enzkreis als sog. Verkehrsrechtsbehörde. Diese Behörde prüft die Verkehrsverhältnisse und wägt verschiedene Interessen ab, wie zum Beispiel die Erreichbarkeit, die Verkehrssicherheit und vor allem auch die Verkehrsflüssigkeit.

Da eine Temporeduzierung immer auch in die Freiheitsrechte anderer Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer eingreift, sind solche Eingriffe rechtlich nur dann zulässig, wenn sie sachlich begründet und verhältnismäßig sind. Das bedeutet, dass ein klarer Nachweis für die Notwendigkeit der Maßnahme vorliegen muss.

Ein Handlungsinstrument für Städte und Gemeinden ist der sogenannte Lärmaktionsplan, mit dem Lärmgrenzwertüberschreitungen nachgewiesen werden können. Bereits im Jahr 2022 hat die Stadt Heimsheim einen Lärmaktionsplan beschlossen und dadurch erste Teilerfolge erzielt. So konnte zumindest für die Nachtstunden eine Reduzierung der Geschwindigkeiten auf 30 km/h an vielen Stellen erreicht werden.  

Gegenwärtig arbeitet ein beauftragtes Fachbüro an der Fortschreibung des Lärmaktionsplans für Heimsheim. Dadurch sollen die bisherigen Erfolge weiter vertieft werden und weitere Geschwindigkeitsreduzierungen in Heimsheim erreicht werden.

Wir rechnen mit ersten Ergebnissen in den nächsten Monaten, sodass die Behandlung im Gemeinderat und auch die Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgen kann. Wie bei förmlichen Verfahren üblich, wird zuvor der Umfang und Zeitraum der Öffentlichkeitsbeteiligung im Mitteilungsblatt und auf den digitalen Medien der Stadt Heimsheim bekannt gegeben. Bereits eingereichte Anregungen – wie eine uns vorliegende Unterschriftenliste - werden im Verfahren automatisch berücksichtigt.