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Aktuelles aus dem Rathaus, Gemeinderat Sitzungsberichte

Bericht von der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 11. Juni 2018

Kindergartenneubau Lailberg II
- Festlegung der Bauweise
In der Gemeinderatssitzung am 16.04.2018 wurden die Ingenieurleistungen für den Neubau des Kindergartens im Lailberg II an das Architekturbüro element5 vergeben. Es stand nun die Entscheidung an, welche Bauweise und welche Nachhaltigkeitskriterien bei der weiteren Planung gewählt werden sollen. Hier entschied der Gemeinderat, die Verwaltung mit der Realisierung des Kindergartenneubaus in der Dicksperrholzbauweise anstatt in der herkömmlichen Modulbauweise, welche von der Verwaltung vorgeschlagen war, zu beauftragen.

Sanierung der Stadthalle
- Vergabe der Abbrucharbeiten für den Sportboden
In der Sitzung am 16.04.2018 konnten die Abbrucharbeiten für den Sportboden der Stadthalle nicht vergeben werden, da beide Angebote erheblich über den im Vergabeetat vorgesehenen Mitteln lagen. Zwischenzeitlich ist eine neue Ausschreibung erfolgt und das Gewerk wurde entsprechend der Vergabeempfehlung der as Planungsgesellschaft mbH an die Fa. Hasenmaier aus Heimsheim zu einem Angebotspreis von 43.345,75 € inkl. MwSt. vergeben.

Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
- Beschluss über die Vorschlagsliste
Im Jahr 2018 werden wieder bundesweit die Schöffen und Jugendschöffen für die Amtszeit 2019 bis 2023 für die ordentliche Gerichtsbarkeit gewählt. Heimsheim hat nach der Verfügung des Landgerichtes Karlsruhe 4 Kandidaten zu benennen.

Der Gemeinderat hat folgende Personen in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 aufgenommen:

 

  1. Claudia Pfäffle-Homann, Bloßenbergstraße 15, Bankkauffrau
  2. Gerhard Schöps, Marktstraße 9, Lehrer im Ruhestand
  3. Hans-Peter Schewior, Schwalbenweg 41, Betriebswirt/Vertriebscontroller
  4. Martin Rühle, Bloßenbergstraße 28, Mechanikermeister.

Für die Aufstellung der Vorschlagsliste für die Jugendschöffen ist der Jugendhilfe-Ausschuss des Landratsamtes Enzkreis zuständig. Hierbei sind die Städte und Gemeinden nicht beteiligt. Bewerbungen für das Jugendschöffenamt gehen i.d.R. beim Jugendamt direkt ein.

Friedhofsatzung
- Anpassung der Gebühren
Die seit dem Jahr 2007 nicht mehr geänderten Friedhofsgebühren wurden angepasst. Der Gebührenkalkulation vom 26.03.2018 wurde zugestimmt sowie die Satzung zur Änderung der Friedhofsatzung beschlossen.

Bushaltestellen am See
- Vergabe der Planungsarbeiten
Die Vergabe der Planungsarbeiten wurde vertagt. Die Verwaltung wurde dazu beauftragt, weitere Informationen über die notwendigen vorzunehmenden Änderungen zusammen zu stellen sowie ein weiteres Ingenieurbüro zur Abgabe eines Angebotes aufzufordern.

Vereinsförderung
- Antrag des Gewerbevereins auf Kostenermäßigung
  bei der Stadthallenmiete am Jubiläumswochenende
Zum Antrag des Gewerbevereins Heimsheim auf Kostenermäßigung bei der Stadthallenmiete am Jubiläumswochenende wurde beschlossen, die Stadthallenmietkosten komplett zu erlassen.

Netzwerkerweiterung Ludwig-Uhland-Schule
- Vergabe der Arbeiten

In der Sitzung am 19.03.2018 wurde die Netzwerkerweiterung in der Ludwig-Uhland-Schule beschlossen und die Verwaltung zur Durchführung der Ausschreibung ermächtigt. Nun wurden die Arbeiten entsprechend der Vergabeempfehlung der igp mbH an die Fa. Oberle Elektrotechnik GmbH aus Pforzheim zum Angebotspreis von 58.938,53 € inkl. MwSt. vergeben.

 

geschrieben am 18.06.2018 um 09:46 Uhr.
 
 
 
 
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